Sozialhilferegreß

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Sozialhilferegreß 2017-02-16T11:50:30+00:00

Sozialhilferegress

Unter Umständen kann eine bereits erfolgte Schenkung einer Immobilie später zurückgefordert werden. Hauptfall ist der  Sozialhilferegress. Dies meint folgenden Fall:

Herr Müller hat im Jahr 2000 sein Haus auf seinen Sohn Michael übertragen. Im Jahr 2006 wird er pflegebedürftig. Seine Rente reicht nicht aus, um die erheblichen Pflegekosten zu bezahlen. Das Sozialamt kann die Übertragung des Hauses aus dem Jahr 2000 anfechten und die Rückübertragung des Eigentums auf Herrn Müller verlangen. Anschließend wird das Haus verkauft und der Erlös aus dem Verkauf wird für die Pflegekosten des Herrn Müller aufgebracht.

Eine solche Rückforderung einer Schenkung kann erfolgen, wenn seit der Schenkung weniger als 10 Jahre vergangen sind. Falls seit der Schenkung mehr als 10 Jahre vergangen sind, kann die Schenkung nicht mehr rückabgewickelt werden.

Stellen wir uns einmal vor, Herr Müller hat im Jahr 1999 ein Haus auf seinen Sohn Michael übertragen. Im Jahr 2010 wird er pflegebedürftig. Seine Rente reicht nicht aus zur Begleichung der Pflegekosten. Das Sozialamt kann in diesem Fall die erfolgte Schenkung nicht mehr anfechten, da seit der Schenkung mehr als 10 Jahre vergangen sind.

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